Stand: 14.05.2012
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Die FDP ist der Aufsteiger des Monats - nun hat auch Christian Lindner in Nordrhein-Westfalen einen erstaunlichen Aufschwung geschafft: Die FDP in NRW hat sogar ihr letztes Landtagswahlergebnis noch verbessert.
Neues und Nützliches zum Thema FLUGLÄRM!
Eine interessante Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Lehre am 9.5.12 hat dazu den Anlass geliefert.
Die Erfolge der "Piraten" beruhen offensichtlich nur auf Erwartungen; die wollen erst einmal erfüllt sein!
Was wir von ihnen halten, haben wir unter der Rubrik "Argumente" veröffentlicht.
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Wenn Sie etwas Außergewöhnliches im Flugverkehr über Lehre beobachtet haben, sollten Sie sich mit einer Beschwerde an den Lärmschutzbeauftragten des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg wenden.
Dafür gibt es ein Meldeformular, das Sie per Post auf den Weg bringen müssen (per Mail geht es leider nicht). Sie können den Lärmschutzbeauftragten aber auch anrufen.
Hier ist der Link zu vielen interessanten Informationen zum Flugverkehr und zum Meldeformular (im Bedarfsfall bitte in voller Länge kopieren und in die Adresszeile Ihres Browsers eingeben):
In der rechten Spalte der aufgerufenen Seite finden Sie dann den direkten Link zum Formular.
BITTE GEBEN SIE DIESE HINWEISE WEITER!
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Deutsch-Französisches Spitzentreffen
Rösler entwirft Wachstums-Konzept für Europa
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat ein Wachstumskonzept für Europa vorgelegt. Der 16-Punkte-Plan ging am Dienstag im Bundeskanzleramt ein, wo sich Angela Merkel am Abend mit dem neugewählten französischen Staatschef Francois Hollande trifft. Rösler schlägt vor, die Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) aufzustocken und gezielt in Forschung, Infrastruktur und Energie zu investieren. Zudem soll die Ausbildung und Beschäftigung junger Menschen Priorität haben.
In den kommenden zwei Jahren wird die Stiftung für die Freiheit ihr Engagement in der irakischen Provinz Kirkuk verstärken. Durch Verbesserung der Politik und Verwaltung soll eine demokratische und friedliche Entwicklung gefördert werden. Kirkuk gilt als einer der Brennpunkte des Landes. Es bestehe die Gefahr, dass tiefe ethnisch-religiöse Konflikte überregional eskalieren könnten, erläuterte Projektkoordinator Falko Welde. Mit einem kontinuierlichen Wissenstransfer will die Stiftung entgegenwirken.
Die guten Ergebnisse der Liberalen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW geben der gesamten Partei Ermutigung: „Jedes unserer Mitglieder freut sich”, erklärte FDP-Chef Philipp Rösler im Interview mit dem „Deutschlandfunk”. „Wir sind alle gemeinsam auf einem guten Weg, und das ist das Ergebnis unserer Geschlossenheit.” Auch auf Bundesebene haben sich die Umfragewerte deutlich verbessert: Bei fast allen Instituten liege die FDP bei über fünf Prozent, unterstrich Rösler.
Die deutsche Wirtschaft überrascht mit deutlichem Wachstum: Im ersten Quartal hat die Wirtschaft dank gut laufender Exporte und der Kauflaune der Verbraucher unerwartet stark zugelegt - eine Rezession konnte so vermieden werden. Für Wirtschaftsminister Philipp Rösler zeigt das," wie wichtig eine klare, stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik und solide Staatsfinanzen für nachhaltiges Wachstum sind - für Deutschland und für Europa."
Mit der „Agenda für den Wandel” haben die EU-Entwicklungsminister am Montag in Brüssel eine Neuausrichtung der Entwicklungspolitik beschlossen: Finanzielle Mittel sollen künftig differenzierter eingesetzt werden. Zudem setzt die EU stärker auf Ergebnisorientierung und Eigenverantwortung der Partnerländer. Dirk Niebel (FDP) betonte, dass Entwicklungszusammenarbeit „auf gemeinsamen Werten wie Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” gründen müsse.
Außenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Besuch in Ankara angekündigt, den türkischen EU-Beitrittsverhandlungen zu neuem Schwung zu verhelfen. Fortschritte in der türkischen EU-Bewerbung müssten ausschließlich an den demokratischen Reformen gemessen werden, nicht an innenpolitischen Überlegungen anderswo, sagte Westerwelle bei einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung in Istanbul. Nach den jüngsten Wahlen in Europa sei neue Bewegung möglich.
Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag und erfolgreicher Wahlkämpfer in Schleswig-Holstein, stand im Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" Rede und Antwort. Themen waren die Erfolge von ihm und Lindner und die daraus erwachsenden Konsequenzen für die FDP, sowie die K-Frage der SPD und Norbert Röttgens Zukunftspläne. Kubicki ist überzeugt, dass Philipp Rösler den Liberalen das Gesicht geben könne, um das Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen.
Döring: Anonymous tritt Rechte der Künstler mit Füßen
Anonymous hat persönliche Daten von Künstlern veröffentlicht, die sich für den Schutz des Urheberrechts stark machen. Für FDP-Generalsekretär Patrick Döring ist die Hacker-Gruppe damit zu weit gegangen. Mit ihrer Aktion träten sie die Rechte der Betroffenen mit Füßen, sagte Döring der "NOZ". FDP-Urheberrechtsexperte Stephan Thomae forderte ein Ende der "Freibier"-Mentalität im Internet: Kreative müssten von ihren geistigen Leistungen leben können.
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