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FDP-Gemeindeverband Lehre -

Region Braunschweig

Der Abstieg droht!

Die Rede ist hier nicht von Eintracht Braunschweig, sondern vom Großraum Braunschweig.
Die CDU/SPD-Landesregierung hat kürzlich klar bewiesen, dass es auch rückwärts geht: "Mehr Demokratie wagen" ist offensichtlich nicht jedermanns ehrliches Anliegen, auch für Willy Brandts Erben nicht, die ja in Hannover den Ministerpräsidenten stellen..

Ihr Beschluss, die ab der nächsten Kommunalwahl 2021 vorgesehene Direktwahl der Abgeordneten der Verbandsversammlung des "Regionalverbandes Großraum Braunschweig" wieder abzuschaffen, bevor sie überhaupt stattgefunden hat, setzt eine große Chance für ganz Niedersachsen aufs Spiel. Es passt einfach nicht zu einer offenen und ehrlichen Demokratie, dass die Abgeordneten wie bisher von den Ratsmitgliedern und Kreistagsabgeordneten entsendet werden sollen und nicht von den Bürgerinnen und Bürgern. Was sogar beim fernen Europaparlament üblich ist, soll hier nicht möglich sein??

Salzgitters Oberbürgermeister warnte sogar vor einer "Großregion". Er befürchtet, dass ein Parlament entstehen könnte, das die Räte und Kreistage überlagern würde.
Genau hier muss die Weiche neu gestellt werden:
Dem kulturell und wirtschaftlich so starken und politisch so schwachen Raum um das Städteband Salzgitter - Braunschweig - Wolfsburg ist die derzeitige politische Verfassung nicht mehr angemessen.

Wir meinen: Unser Großraum muss auch politisch stark sein! Die FDP Lehre hat dazu schon einige Vorschläge gemacht, wie man auf dieser Homepage nachlesen kann: Die Bürgerinnen und Bürger brauchen leistungsfähige Gemeinden, in denen sie sich unmittelbar politisch engagieren und Einfluss nehmen können, und der Großraumverband braucht ein direkt gewähltes Parlament, das die regionalen Interessen unmittelbar umsetzen kann.


Lehre


Die Gemeinde in der Mitte der Region Braunschweig/Wolfsburg - zwischen Forschung und Technik.

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Wer sich an die Weitsicht der großen Vertreter des Liberalismus hält, verringert die Gefahr, von politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen überrascht zu werden. (Joachim Gauck)

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